Allgemeine Geschäftsbedingungen |
Gültigkeit: Dieses Dokument ersetzt alle früheren Ausgaben.
Vertretungsberechtigter Geschäftsführer:Yilmaz Kilinc
Registernummer: HRB 63162
Umsatzsteuer-Id-Nummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE812224858
Steuernummer: 140/20294
www.anzugdirekt.de präsentiert durch die BECON Berliner Confektion GmbH
Stand: 01.01.2011
1. Allgemeines
1.1. Für alle Lieferungen und Leistungen gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
1.2. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen, ergänzende Vereinbarungen und Nebenabreden bedürfen grundsätzlich der Schriftform. Es gelten grundsätzlich unsere AGB gemäß letztgültigem Stand.
1.3. Unsere Angaben und Angebote hinsichtlich der von uns vertriebenen Produkte und Produktbeschreibungen sind freibleibend. Im Hinblick auf die ständige technische Weiterentwicklung und Verbesserung der Produkte behalten wir uns Änderungen in Konstruktion und Ausführung gegenüber den in unserem Onlinekatalog gemachten Angaben vor. Dies gilt auch für Änderungen die dem Erhalt der Lieferfähigkeit dienen. Preise und Irrtümer vorbehalten. Der Käufer wird darauf hingewiesen, dass er Waren, die er nicht oder nicht so bestellt hat, nicht annehmen muss. Auch hier gilt das Rückgabe/Widerrufsrecht gem. § 5.
1.4. Kaufverträge kommen erst durch Bestellbestätigung unsererseits oder die Annahme der Ware durch den Kunden (und nach Ablauf der Widerrufs/Rückgabefrist) zustande.
Mit dem Öffnen der Originalverpackung erkennt der Kunde unseren Urheberrechtsschutz und die Gewährleistungsbedingungen an.
2. Preise, Zahlungsarten und Zahlungsbedingungen
2.1. Für die Lieferung gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung der Ware. Die Währung der im Onlineshop angeführten Preise ist € (Euro). Alle Preise verstehen sich inkl. gesetzlicher Mehrwertsteuer. Ihre erste Rechnung zahlen Sie bitte per Kreditkarte, Nachnahme oder Vorauskasse, danach können Sie auch per Banküberweisung nach 14 Tagen bezahlen. Wir behalten uns in jedem Fall eine Bonitätsprüfung und ggf. Änderung der Zahlungsart vor. Separate Versandgebühren ab 100 Euro Bestellwert werden nicht erhoben. Alle angegebenen Preise beziehen sich auf eine Lieferung nach Deutschland - bei Lieferung in das Ausland erfagen Sie bitte die Konditionen unter info@anzugdirekt.de.
2.2. Warenrückgabe im Originalzustand ist selbstverständlich.
2.3. Bei Lieferung gegen offene Rechnung sind diese fällig ohne Abzug, zahlbar innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsdatum. Im Falle eines Zahlungsverzuges sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 4% über dem jeweiligen von der Deutschen Bundesbank bekannt gegebenen Basis-Zinssatz zu berechnen. Im Falle des Verzuges sind wir berechtigt, sämtliche Lieferungen an den Kunden, auch aus anderen Vertragsverhältnissen zu verweigern. Für etwaige Schäden aus dieser Nichtlieferung haften wir nicht.
3. Lieferung, Versand, Gefahrübergang
3.1 Falls keine Weisungen durch den Besteller erteilt wurden, bestimmen wir Versandart, Versandweg und Frachtführer.
3.2 Die allgemeine Lieferfrist beträgt 1 - 2 Tage. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Teillieferungen gelten für Zahlungsverpflichtungen, Gefahrübergang und Gewährleistungspflichten als selbständige Lieferungen. Der Besteller ist nicht berechtigt, selbständige Teillieferung zurückzuweisen. Sollte ein Artikel kurzfristig nicht lieferbar sein, entscheiden wir nach unserer Wahl, ob eine spesenfreie Nachlieferung erfolgt.
3.3 Der Empfänger ist verpflichtet, die Sendung bei Erhalt auf äußere Unversehrtheit zu überprüfen. Sollte dennoch ein Transportschaden eingetreten sein ist eine sofortige schriftliche Bestätigung durch den Anlieferer zu erstellen. Bei verdeckten Schäden bringen Sie bitte das Paket umgehend
o zu dem eingesetzten Verkehrsträger
o lassen Sie sich bitte über die Beschädigung eine entsprechende Bestätigung aushändigen
o senden Sie das Paket mit vorgenannten Unterlagen an uns zurück
o bei Eingang der beschädigten Ware erhalten Sie umgehend eine Ersatzlieferung
3.4 Bei der Zusendung von Warengegenständen und anderen Teilen an BECON trägt der jeweilige Versender das Transportrisiko sowie sämtliche anfallenden Kosten. Dies gilt nicht für Rücksendungen im Rahmen des gewährten Rückgaberechtes.
4. Lieferfrist
4.1 Bei Zahlung per Vorauskasse erfolgt der Versand spätestens am nächsten Werktag nach Geldeingang, bei Zahlung per Nachnahme erfolgt der Versand spätestens am nächsten Werktag nach Bestelleingang.
5. Rückgaberecht für Verbraucherverträge
5.1 Wir gewähren ausschl. für Rechtsgeschäfte, die eine natürliche Person zu Zwecken abschließt, die weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können das gesetzliche Rückgaberecht (§13 BGB). Solche Kunden sind an Ihre Bestellung nicht mehr gebunden, wenn sie den Widerruf binnen einer Frist von 14 Tagen nach Erhalt der Ware (ohne Angabe von Gründen in Textform z.B. Telefax, Brief oder Email) zurücksenden. Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung an:
BECON Berliner Confektion GmbH, Eldenaer Strasse 35, 10247 Berlin, Deutschland
email: info@anzugdirekt.de
5.2 Die Rückgabe hat im Originalzustand in der unbeschädigten Original-Verkaufsverpackung zu erfolgen. Bei wesentlichen Verschlechterungen (z.B. Verschmutzung, Beschädigungen, beschädigter Verkaufsverpackung, unvollständiger Rückgabe) behalten wir uns ausdrücklich vor, Ersatz zu verlangen. Bitte nutzen Sie ausschliesslich den für Sie kostenlosen Rückholservice von UPS. Weitere Informationen und die Vorgehensweise finden Sie auf dem der Ware beigefügten Formular.
5.3 Unfrei unangemeldet eingesandte Rücksendungen werden nicht angenommen. Wir erteilen Ihnen umgehend nach Eingang und Prüfung der Ware eine entsprechende Gutschrift unter Berücksichtigung aller Punkte unserer AGB`s.
5.4 Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
6. Eigentumsvorbehalt
6.1. Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen, einschl. Nebenforderungen vor. Bei vertragswidrigem Verhalten sind wir berechtigt, die Kaufsache zurückzuverlangen. Wird die Kaufsache weiterverarbeitet bzw. mit anderen Waren vermischt, erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache. Ein Rückgaberecht scheidet in diesem Fall aus.
6.2 Der Besteller ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen. Dies gilt nicht für den Fall, dass sich der Kunde mit einer Zahlungsverpflichtung gegenüber BECON im Verzuge befindet.
7. Gewährleistung / Haftungsausschluss
7.1 Wir gewährleisten, dass die Liefergegenstände nach dem jeweiligen Stand der Technik frei von Sachmängeln sind, d.h. dass sie sich für die vorausgesetzten Verwendungen oder für die gewöhnliche Verwendung eignen und eine Beschaffenheit aufweisen, die bei Sachen der gleichen Art üblich ist. Schadensersatzansprüche wegen Mängeln an der Sache sind ausgeschlossen. Es gilt die Gewährleistungsfrist von 2 Jahren bei Endverbrauchern. Die Gewährleistungsfrist beginnt mit dem Eingang der Ware beim Kunden.
7.2 Keine Gewähr übernimmt BECON für Schäden oder Mängel, die aus unsachgemäßer Verwendung, Lagerung, fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, entstehen. Ebenfalls erlischt jegliche Gewährleistung, wenn der Kunde Eingriffe oder Reparaturen selbst vornimmt oder durch nicht von uns autorisierte Personen vornehmen lässt.
7.3 Offensichtliche Mängel sind sofort nach Erhalt der Ware schriftlich anzuzeigen. Zeigt sich ein Mangel erst später als 6 Monate nach Übergabe, so hat der Kunde den Nachweis zu führen, dass die Sache bei Gefahrübergang mangelhaft war.
7.4 Soweit ein von uns zu vertretender Mangel der Kaufsache bekannt wird, kann der Kunde gemäß § 439 BGB nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Der Käufer ist verpflichtet den reklamierten Gegenstand mit einer genauen Fehlerbeschreibung und einer Kopie des Lieferscheines an uns zurückzusenden. Weiterhin ist der Käufer zur Sicherung von Daten auf seine Kosten verpflichtet. Bei unberechtigter Reklamation behalten wir uns die Berechnung einer Aufwandsentschädigung für die durchgeführten Prüfmaßnahmen vor. Die Höhe ist abhängig vom Aufwand, beträgt mindestens jedoch € 10
7.5 Soweit nicht ausdrücklich vereinbart, sind weitergehende Haftungsansprüche des Bestellers gleich aus welchem Rechtsgrund ausgeschlossen. Vorstehende Haftungsbefreiung gilt nicht, sofern der Schaden auf Vorsatz bzw. grobe Fahrlässigkeit beruht. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Mitarbeiter.
7.6 Der Kunde ist verpflichtet die Ware nach Erhalt und vor der Weiterverarbeitung auf Richtigkeit und Verwendbarkeit für seine Anwendungszwecke zu überprüfen.
8. Datenschutz
8.1 Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und im Rahmen der Bestellabwicklung verwendet. Alle persönlichen Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben.
9.Verschiedenes
9.1 Als Erfüllungsort für alle beiderseitigen, aus dem Vertrag geschuldeten Leistungen, einschließlich evtl. Rückgewährleistungsansprüche wird Berlin vereinbart.
9.2 Mehrfach übermittelte Bestellungen (Tel./Fax/Briefpost/Wiederholungen) aus welchem Grund auch immer, sind deutlich als solche zu kennzeichnen, da andernfalls diese nochmals ausgeführt werden. In solchen Fällen können unsererseits keine Kosten übernommen werden.
9.3 Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Liefervertrages oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben die übrigen Bestimmungen weiterhin wirksam.
2011 BECON Berliner Confektion GmbH
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